Sie sind hier: Startseite » Recht » Europarecht » Vorlagepflichtverletzung mitgliedstaatlicher Gerichte und ihre Sanierung
Vorlagepflichtverletzung mitgliedstaatlicher Gerichte und ihre Sanierung

Vergriffen

ISBN: 978-3-7083-0187-7
172 Seiten, broschiert, Feb 2004

Vorlagepflichtverletzung mitgliedstaatlicher Gerichte und ihre Sanierung

Schriftenreihe Europarecht
Band 7

Der Titel ist vergriffen und nicht mehr lieferbar.
Als Kundenservice bieten wir eine PDF-Datei des Werkes zum Sonderpreis von 16,40 € (Ladenpreis des Buches: 32,80 €) an.
Interessenten nehmen bitte mit dem NWV Kontakt auf.


Es ist eine wesentliche Aufgabe des EuGH im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens gemeinsam mit den nationalen Gerichten für die einheitliche Anwendung und Auslegung des Gemeinschaftsrechts in allen Mitgliedstaaten zu sorgen. Letztinstanzlichen Gerichten kommt in dieser Hinsicht besondere Bedeutung zu, weil sie endgültig entscheiden und durch die Vorbildwirkung ihrer Urteile die nationale Rechtsprechung und -praxis beeinflussen. Sie sind daher verpflichtet, bei Fragen betreffend die Auslegung oder die Gültigkeit des Gemeinschaftsrechts den EuGH um Vorabentscheidung dieser Fragen zu ersuchen. Trotz der Schlüsselposition, die letztinstanzlichen Gerichten damit zukommt, sieht das Gemeinschaftsrecht keine geeignete Handhabe vor, um etwaigen Verstößen gegen die Vorlagepflicht wirksam zu begegnen.

  • Grundlagen des Vorabentscheidungsverfahrens
  • Umfang der Vorlagepflicht letztinstanzlicher Gerichte
  • Konkrete Fälle von Vorlagepflichtverletzungen durch französische, deutsche und österreichische Gerichte
  • Mit dem Vorabentscheidungsverfahren verknüpfte Fragen des österreichischen Verfahrensrechts
  • Prüfung bestehender Möglichkeiten zur Sanierung von Vorlagepflichtverletzungen, etwa durch das Instrument der Staatshaftung oder das Institut des „gesetzlichen Richters“

Artikel ist vergriffen!