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Die rechtliche Stellung der Landesregierung

Vergriffen

ISBN: 978-3-7083-0207-2
191 Seiten, broschiert, Aug 2004

Die rechtliche Stellung der Landesregierung

Eine Untersuchung der Salzburger und Tiroler Rechtslage unter besonderer Berücksichtigung des Übergangs vom konkordanz- zum konkurrenzdemokratischen Regierungsmodell

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1998 wurde in Salzburg und Tirol der Regierungsproporz durch das Prinzip der freien Regierungsbildung abgelöst. Dieser Systemwechsel ist Ausgangspunkt einer systematischen Untersuchung der Rechtsstellung der Landesregierung. Das Werk beleuchtet die Vorgaben der Bundesverfassung und die spezifischen Regelungen Salzburgs und Tirols; es bietet Einblick in das Regierungssystem dieser Länder und zeigt die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede in den Landesverfassungen auf. Insbesondere werden folgende Fragen behandelt:

  • Bestellung der Landesregierung: Das neue Modell zur Bildung der Landesregierung im Vergleich mit dem alten Proporzsystem
  • Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft in der Landesregierung mit öffentlichen Ämtern und privatwirtschaftlichen Tätigkeiten
  • Bezüge der Mitglieder der Landesregierung
  • Rechtliche und politische Verantwortlichkeit der Mitglieder der Landesregierung
  • Geschäftsverteilung
  • Beschlussfassung in der Landesregierung
  • Vertretung zeitweilig verhinderter Mitglieder der Landesregierung
  • Gründe für das (vorzeitige) Ausscheiden der Landesregierung bzw einzelner ihrer Mitglieder; Übergangsregelungen zur Verhinderung regierungsloser Zustände

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