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SPG Sicherheitspolizeigesetz

Kommentar
Stand: 1. 1. 2013

Das am 1. Mai 1993 in Kraft getretene Sicherheitspolizeigesetz (SPG) ist eine der zentralen Rechtsgrundlagen für das Handeln der Sicherheitsbehörden und ihrer Organe. Neben der Organisation der Sicherheitsverwaltung werden detailliert die Aufgaben und Befugnisse im Rahmen der Ausübung der Sicherheitspolizei geregelt.
Das aktualisierte und völlig überarbeitete Werk enthält insbesondere

  • den Gesetzestext des SPG in der zum 1. Jänner 2013 geltenden Fassung;
  • Literaturhinweise zu jeder Bestimmung des SPG;
  • umfassende Kommentierungen aller Bestimmungen des SPG unter Berücksichtigung der historischen Entwicklung, der Literatur, der Judikatur und der Erlasslage;
  • alle wesentlichen erläuternden Bemerkungen;
  • Gesetzestexte, auf die in Bestimmungen des SPG verwiesen wird;
  • mit dem SPG in Zusammenhang stehende Gesetze (Anhang I) und zum SPG erlassene Verordnungen (Anhang II);
  • zum besseren historischen Verständnis den Text der Regierungsvorlage zu einem Bundesgesetz über die Sicherheitspolizei (SiPolG) samt zugeordneten Erläuternden Bemerkungen, der in der XVII. GP nicht mehr beschlossen wurde (Anhang III).

Die insgesamt 26 Autorinnen und Autoren sind in Wissen-schaft, Gerichtsbarkeit, Rechtsberatung oder Verwaltung tätig.

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