Das Recht der direkten Demokratie

Kommentar zu Volksbegehrensgesetz, Volksbefragungsgesetz, Volksabstimmungsgesetz
Stand: 01. 01. 2007

Die Rechtsgrundlagen für die Instrumente der Demokratie haben in der österreichischen Literatur noch keinen ausreichenden Niederschlag gefunden.
Zum Volksbegehrengesetz, zum Volksabstimmungsgesetz und zum Volksbefragungsgesetz gibt es keine aktuelle zusammenfassende Darstellung, die auch ergänzende Hinweise zur praktischen Durchführung dieser Instrumente der direkten Demokratie, aber auch Hinweise auf die – gerade im Wahlrecht – wesentliche Judikatur des Verfassungsgerichtshofes beinhaltet. Auf die Verwendbarkeit in der Praxis wurde besonders Wert gelegt.